Bayernpartei lehnt EU-Rauchverbote ab

Mittwoch, den 13. Oktober 2010

Die EU will nach den Worten ihres Gesundheitskommissars John Dalli (Malta) das „Ideal eines rauchfreien Europa“ durchsetzen. Hierzu ein Gespräch der Parteizeitung „Freies Bayern“ mit dem BP-Generalsekretär Hubert Dorn. FB: Herr Dorn, die EU-Kommission plant die Einführung europaweiter Rauchverbote. Was sagt der Landesvorstand der Bayernpartei dazu? Dorn: Wir lehnen das natürlich völlig ab. Die Frage […]

Separatismus = Anachronismus?

Freitag, den 1. Oktober 2010

Sieht man sich heute in der europäischen Politiklandschaft um, so kommt man an den Separatisten nicht mehr vorbei. Von Schottland bis Katalonien, von Sizilien bis nach Lappland existiert eine Vielzahl regionalistischer Parteien. Europa scheint voll von diesem Anachronismus zu sein. Tatsächlich assoziieren viele Menschen den politischen Regionalismus mit Kleinstaaterei, mit Handelsschranken und kleingeistiger Eigenbrötelei. Ihr […]

Volksentscheid – eine Analyse

Freitag, den 9. Juli 2010

Ende Mai führte die Uni Bamberg eine Umfrage durch, bei der sich 60 % der Befragten für ein „Ja“ zum Volksentscheid aussprachen. An dieser Stimmenverteilung hat sich trotz der Kampagnen beider Seiten bis zum 4. Juli nur wenig geändert. Dies zeigt, dass weder die Argumente des Aktionsbündnisses „Bayern sagt Nein“ noch die der Initiatoren des […]

Die Bürger haben entschieden

Sonntag, den 4. Juli 2010

Florian Weber, Vorsitzender der Bayernpartei, zum Ausgang des Volksentscheids zum Rauchverbot: „Die BP respektiert die Entscheidung der bayerischen Bürger und gratuliert Herrn Frankenberger, der ÖDP und den sonstigen Initiatoren des Volksbegehrens zu ihrem Erfolg. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, aber der Souverän hat gesprochen. Wenngleich nach den vorläufigen […]