Bayernpartei lehnt EU-Rauchverbote ab

Mittwoch, den 13. Oktober 2010

Die EU will nach den Worten ihres Gesundheitskommissars John Dalli (Malta) das „Ideal eines rauchfreien Europa“ durchsetzen. Hierzu ein Gespräch der Parteizeitung „Freies Bayern“ mit dem BP-Generalsekretär Hubert Dorn. FB: Herr Dorn, die EU-Kommission plant die Einführung europaweiter Rauchverbote. Was sagt der Landesvorstand der Bayernpartei dazu? Dorn: Wir lehnen das natürlich völlig ab. Die Frage […]

Volksentscheid – eine Analyse

Freitag, den 9. Juli 2010

Ende Mai führte die Uni Bamberg eine Umfrage durch, bei der sich 60 % der Befragten für ein „Ja“ zum Volksentscheid aussprachen. An dieser Stimmenverteilung hat sich trotz der Kampagnen beider Seiten bis zum 4. Juli nur wenig geändert. Dies zeigt, dass weder die Argumente des Aktionsbündnisses „Bayern sagt Nein“ noch die der Initiatoren des […]

Die Bürger haben entschieden

Sonntag, den 4. Juli 2010

Florian Weber, Vorsitzender der Bayernpartei, zum Ausgang des Volksentscheids zum Rauchverbot: „Die BP respektiert die Entscheidung der bayerischen Bürger und gratuliert Herrn Frankenberger, der ÖDP und den sonstigen Initiatoren des Volksbegehrens zu ihrem Erfolg. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, aber der Souverän hat gesprochen. Wenngleich nach den vorläufigen […]

Rauchverbot oder Kinderschutz in Festzelten?

Mittwoch, den 23. Juni 2010

Mit einem neuen Plakat des Ärztlichen Arbeitskreises Rauchen und Gesundheit wird nun für das totale Rauchverbot beim Volksentscheid am 4. Juli geworben. Man sieht darauf glückliche Kinder vor einem Bierzelt, die sich der frischen Luft erfreuen. Quintessenz des ganzen: „Kinder würden rauchfreie Festzelte wählen“ Richard Progl, stellvertretender Landesvorsitzender der Bayernpartei erklärt hierzu: „Mit diesem Plakat […]

Neue Studie zu Raucherlokalen bestätigt Gegner des Volksentscheids

Donnerstag, den 13. Mai 2010

Die Studie des „Ärztlichen Arbeitskreises Rauchen und Gesundheit“ und der „Nichtraucher-Initiative München“, wonach 70 % der untersuchten Lokale rauchfrei sind, bestätigt aus Sicht der Bayernpartei die Vorbehalte gegen den für 4. Juli angesetzten Volksentscheid. Dem Schutz der Nichtraucher werde auch mit der derzeitigen Regelung ausreichend Rechnung getragen. Die von der Initiative häufig vorgebrachte Beschwerde, gegen […]