Bayerische Außenpolitik

Dienstag, den 4. Mai 2010

Von Florian Weber, Landesvorsitzender der Bayernpartei. Die Frage, ob die Interessen der BRD deckungsgleich mit denen Bayerns sind, lässt sich in sehr vielen Feldern der Politik, wie zum Beispiel in der Wirtschafts­förderung, der Kulturpolitik, der Verkehrspolitik, der Finanzpoli­tik und vielen mehr für jeden deutlich erkennbar mit einem glatten Nein beantworten. Nun kommt noch ein weiterer […]

Außenpolitik mit Prinzipien

Dienstag, den 2. März 2010

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die Wahrung der Menschenrechte hat nach Ansicht der Bayernpartei besonders in der Außenpolitik höchste Priorität. Der Umgang anderer Staaten mit Minderheiten muss die Außenpolitik deutlich beeinflussen. Deshalb kann Außenpolitik sich nicht allein an wirtschaftlichen Interessen orientieren, sondern darf die Menschenrechtslage des jeweiligen „Partnerstaates“ nicht ignorieren. Die Bayernpartei fordert, dass Hilfen […]