Brüsseler Bevormundung heute: Das Wasser

Mittwoch, den 27. April 2011

Die Europäische Union plant nach Medienberichten, die Hauseigentümer zu verpflichten, Duschköpfe, Toilettenkästen und Wasserhähne durch neue Produkte zu ersetzen, die weniger Wasser durchlassen und damit sparsamer sein sollen. Die Bayernpartei lehnt dieses Vorhaben entschieden ab und warnt vor einer weiteren Schädigung der europäischen Idee. Die Pressererklärung des BP-Landesvorstands: „Hausbesitzer und Vermieter sollen nach dem Willen […]

Das gefährliche Spiel mit dem EU-Rettungsschirm

Freitag, den 3. Dezember 2010

„Samma scho gspannt, wia lang der des no aushoit.“ Wenn sich Klaus Regling, der Chef des Euro-Rettungsschirms, in der Bild-Zeitung zu Wort meldet, dann kann man davon ausgehen, dass es ihm weniger um die eine politisch-wissenschaftliche Debatte geht, sondern eher um die öffentliche Darstellung seiner Mission. Trotzdem darf man seine überaus optimistischen Einschätzungen auch einmal […]

Bayernpartei lehnt EU-Rauchverbote ab

Mittwoch, den 13. Oktober 2010

Die EU will nach den Worten ihres Gesundheitskommissars John Dalli (Malta) das „Ideal eines rauchfreien Europa“ durchsetzen. Hierzu ein Gespräch der Parteizeitung „Freies Bayern“ mit dem BP-Generalsekretär Hubert Dorn. FB: Herr Dorn, die EU-Kommission plant die Einführung europaweiter Rauchverbote. Was sagt der Landesvorstand der Bayernpartei dazu? Dorn: Wir lehnen das natürlich völlig ab. Die Frage […]

Separatismus = Anachronismus?

Freitag, den 1. Oktober 2010

Sieht man sich heute in der europäischen Politiklandschaft um, so kommt man an den Separatisten nicht mehr vorbei. Von Schottland bis Katalonien, von Sizilien bis nach Lappland existiert eine Vielzahl regionalistischer Parteien. Europa scheint voll von diesem Anachronismus zu sein. Tatsächlich assoziieren viele Menschen den politischen Regionalismus mit Kleinstaaterei, mit Handelsschranken und kleingeistiger Eigenbrötelei. Ihr […]

Bayernpartei rät zur Scheidung

Montag, den 28. Juni 2010

Wie freute sich da die Bundesregierung, als sich abzeichnete, dass statt der ursprünglich geplanten 80 Milliarden Euro aufgrund höherer Steuereinnahmen nur 60 Milliarden Euro neue Schulden machen musste. Wohlgemerkt – NEUE Schulden, die zur aktuellen Schuldenlast in Höhe von aktuell 1 772 844 080 000 Euro noch hinzukommen werden. Jeder sechste Steuereuro wandert inzwischen in […]