Seit einiger Zeit ist die die Bundeswehr in Syrien im Einsatz. Sie beteiligt sich dort mit Schiffen und Flugzeugen den Angaben aus Berlin zufolge am Kampf gegen den IS, den „Islamischen Staat“. Der Einsatz ist – wie so oft – nicht Fisch und nicht Fleisch, sollen die Tornados doch dort nur aufklären und nicht selbst in die Kämpfe eingreifen. Wobei […]

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will ihr Ressort personell neu ordnen. Dahinter steckt laut ihrer Aussage der Wunsch, die Bundeswehr zum attraktivsten Arbeitgeber der Republik zu machen. Dem Vernehmen nach soll Katrin Suder (parteilos) neue beamtete Staatssekretärin, zuständig für den Rüstungsbereich, werden. Frau Suder ist derzeit für die Unternehmensberatung McKinsey tätig. Da man dort erheblich mehr als die 12.858 EURO […]

Jüngst ließ Herr Gauck, seines Zeichens Bundespräsident und damit qua Amt moralische Autorität, sein Volk wissen, es könne sich nicht länger hinter der Vergangenheit verstecken und werde daher wohl in Zukunft öfter zur Waffe greifen müssen. Auch Frau von der Leyen, ihres Zeichens Verteidigungsministerin und von bösen Zungen „Flinten-Uschi“ gerufen, stellte eine verstärkte Teilnahme der Bundeswehr an internationalen Missionen in […]

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck eine viel beachtete Rede zur Außenpolitik gehalten. Die Kernaussage seiner Ansprache wurde im Wesentlichen folgendermaßen wiedergegeben: „Deutschland darf heute nicht mehr auf den Zweiten Weltkrieg und das Dritte Reich verweisen, um sich aus Auslandseinsätzen in aller Welt herauszuhalten.“ Aus der Geschichte lernen Wenngleich die deutsche Außenpolitik prinzipiell nicht die Angelegenheit […]

Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen zu einem militärischen Eingreifen in Syrien. Die Bayernpartei lehnt eine derartige Lösung – wie die übergroße Mehrheit der bayerischen Bürger – ab. Der Parteivorsitzende Florian Weber, oberbayerischer Spitzenkandidat zur Landtagswahl, erklärt die Gründe. „Die Bayernpartei wünscht dem syrischen Volk eine positive Zukunft in einer rechtsstaatlichen, freiheitlichen Demokratie. Wir wenden uns aber strikt dagegen, dies […]

Mit einer Breitseite gegen die Bayernpartei und ihre Programmatik macht der stellvertretende Kreisvorsitzende der Ebersberger CSU auf sich aufmerksam. Thomas Huber, der als Stadtrat, Kreisrat, Bezirksrat und Landtagskandidat der CSU ein wahrer Alleskönner ist, wirft der Bayernpartei vor, es allzuernst mit dem Wahrnehmen bayerischer Interessen zu meinen und daher ein „politisches Irrlicht“ zu sein. Relativ profaner Hintergrund ist die Wahlempfehlung […]