Hören Sie die Aschermittwochs-Rede unseres Parteivorsitzenden Florian Weber als Podcast:

Die Bayernpartei begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung des designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, die bayerische Grenzpolizei wieder aufstellen zu wollen. Es muss jedoch die Frage erlaubt sein, warum die vom Amtsvorgänger Stoiber 1998 veranlasste Auflösung nun urplötzlich rückgängig gemacht werden soll. Ausgerechnet in einem Wahljahr? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber äußert sich hierzu folgendermaßen: „Die Wiederaufstellung der […]

Nach Einschätzung der Bayernpartei lassen die Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD für Bayern das Schlimmste befürchten. Erneut verkauft die CSU noch vorhandene Reste bayerischer Staatlichkeit für ein paar Posten in Berlin. Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber erklärt: „Es war zu erwarten, dass die Wahlversprechen der CSU einen wie auch immer gearteten Lackmustest nicht überstehen werden. Der Soli bleibt und auch […]

Die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon hat ein erneutes Referendum zur schottischen Unabhängigkeit für die Zeit zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 angekündigt. Der Grund dafür ist, dass die Schotten ihre Positionen bei den anstehenden Brexit-Verhandlungen nicht berücksichtigt sehen. Es soll an dieser Stelle nicht um das Für oder Wider des Brexit gehen. Auf alle Fälle haben die Schotten erkannt, dass […]

Nicht selten müssen wir uns fragen lassen, warum die Bayernpartei eigentlich zur Europawahl antritt. Was will eine Partei, die sich schon dem Namen nach, aber vor allem durch ihr ausdrückliches Programm und die alltägliche Arbeit ihrer Mandatsträger ganz dem Freistaat Bayern und seinen Interessen verschrieben hat, denn in Europa? Zum einen ist der europäische Bezug der Bayernpartei nichts Neues. Bereits […]

Wenn es nach der CSU Oberbayern geht, dann wird in Bayern bald durchgängig Sommer sein, man möchte nämlich – mittels Unterschriftenaktion – die zweimal im Jahr stattfindenden Zeitumstellungen abschaffen und die Sommerzeit ganzjährig einführen. Wahlkampfgetöse für Dummies Die CSU-Bezirksvorsitzende und derzeitige bayerische Wirtschaftsministerin, Allzweckwaffe Ilse Aigner erklärte, die Zeitumstellung „nervt“. Und die Europaabgeordnete und Landesvorsitzende der Frauen-Union Bayern Angelika Niebler […]

Seit knapp drei Wochen betet Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein Mantra herunter, warum das Krim-Referendum nach Meinung der Bundesregierung illegal ist. Was im Ergebnis nicht verwundert, ist in der Herleitung aber durchaus bemerkenswert, meint die Bayernpartei: Steinmeier: Vorrang des Völkerrechts In einem ersten Schritt konstatiert Steinmeier, dass eine solche Abstimmung und die darauf folgende Sezession in der ukrainischen Verfassung nicht vorgesehen […]

Nachdem die Bayernpartei bei den Kommunalwahlen vor zwei Wochen zahlreiche neue Sitze in den Gemeinderäten und Kreistagen im ganzen Freistaat erringen konnte, bot sich nun die Möglichkeit zum Kennenlernen: Beim ersten Seminar „Kommunalpolitik in Bayern“ trafen sich in München einige erfahrene und frischgewählte Mandatsträger. Im Mittelpunkt stand zunächst die eher trockene Materie der Kommunalverfassung. Thomas Hummel, Mitglied des JBB-Landesvorstands und […]

Landkreis Garmisch-Partenkirchen: Ein zusätzlicher Kreisrat ist sicher. Mit derzeit 4,4 % wären aber auch drei Sitze möglich, wir warten noch auf die Ergebnisse in Murnau. Garmisch-Partenkirchen: 5,6 % für die BP, mehr als für FDP und Grüne. Das bedeutet zwei Mandate im Marktgemeinderat. Landkreis Ebersberg: Alois Speckbacher und Christian Eckert ziehen für die Bayernpartei in den Kreistag ein. 3 % […]