Am Samstag, den 3. März 2018, begeht die Bayernpartei den traditionellen Starkbieranstich im Binderbräu in Bad Tölz. Generalsekretär Hubert Dorn wird als Redner das politische Tagesgeschehen sowie die kommende Landtagswahl kommentieren. Einlass beginnt um 18:00 Uhr, Anstich ist um 18:30 Uhr und die Festrede startet um 19:00 Uhr. Tickets können im Binderbräu erstanden werden: Vorverkauf: 5€ Abendkasse: 6€ Tickets für […]

Hören Sie die Aschermittwochs-Rede unseres Parteivorsitzenden Florian Weber als Podcast:

Hören Sie die Aschermittwochs-Rede unseres Generalsekretärs Hubert Dorn als Podcast:

Die Bayernpartei begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung des designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, die bayerische Grenzpolizei wieder aufstellen zu wollen. Es muss jedoch die Frage erlaubt sein, warum die vom Amtsvorgänger Stoiber 1998 veranlasste Auflösung nun urplötzlich rückgängig gemacht werden soll. Ausgerechnet in einem Wahljahr? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber äußert sich hierzu folgendermaßen: „Die Wiederaufstellung der […]

Im Zuge der Affäre um Sebastian Edathy rückte der Umstand, dass ihre Verbindungsdaten drei Monate von der Verwaltung gespeichert werden in den Fokus der Aufmerksamkeit der Bundestagsabgeordneten. Dies gefällt den Parlamentariern aller Fraktionen gar nicht und so wird diese Drei-Monats-Frist künftig auf sieben Tage verkürzt. Zudem wird den Abgeordneten künftig ein Mitspracherecht eingeräumt. Sie sollen individuell entscheiden können, ob und […]

Alkohol hat im Straßenverkehr nichts verloren. Dieser Meinung sind wohl die allermeisten verantwortungsbewussten Autofahrer und im Übrigen auch der Gesetzgeber. Darum hat Letzterer, gestützt und ergänzt durch die Rechtsprechung, umfangreiche Regelungen erlassen, die sicherstellen sollen, dass Alkoholgenuss keinen Einfluss auf die Fahrsicherheit hat. Komplexes Alkoholverbot aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse Zum einen gibt es dabei die 0,5-Promille-Grenze. Diese ist eine rein objektive […]

Wenn Sie eine Bank überfallen wollen, ist wohl jetzt der richtige Zeitpunkt. Kein Polizist wird Sie verfolgen – sofern Sie sich bei der Flucht an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. So oder so ähnlich muss man sich wohl die Botschaft vorstellen, die vom heutigen „Blitzer-Marathon“, einer bundesweiten Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr, ausgehen soll. Durch die in Bayern und Deutschland stattfindenden Radarkontrollen […]

Auch, wenn es schon etwas älter ist, sieht man an den Infoständen der Bayernpartei desöfteren das Plakat „Todesanzeige“. Die dort angeprangerten Freiheitseinschränkungen sind nach wie vor aktuell und nicht selten bleiben Passanten an den Plakaten stehen, lesen sie Wort für Wort durch und stimmen am Ende meistens zu, dass man etwas gegen den überbordenden Bevormundungs- und Überwachungsstaat tun muss. Name […]

Gustl Mollath ist frei – die Meldung hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet, ist aber nur eine Zwischenetappe eines fast beispiellosen Justizmarathons. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Unterbringung zwar bis zur Wiederaufnahme des Verfahrens gegen ihn aufgehoben, endgültig ist diese Verfügung aber nicht. Für die Bayernpartei begrüßte der Landesvorsitzende Florian Weber diese vorläufige Entscheidung: „Wenn es Zweifel an der Rechtmäßigkeit […]

Im Staatsministerium des Inneren wird gerade ein Gesetzentwurf erarbeitet, der den Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit verbieten soll. Die Bayernpartei sieht hierin eine nicht hinzunehmende Einschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte. Heidi Abele-Kloha, Landtagskandidatin für den Stimmkreis 510 (Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land) und auf Platz 2 der mittelfränkischen Bezirksliste, nimmt hierzu in einer Glosse Stellung: „Viele werden den Staatssekretär im bayerischen Innenministerium, Gerhard Eck, […]