Eine jüngst veröffentlichte Schulstudie, bei der die Fähigkeiten von Grundschülern etwa in Mathematik oder in Rechtschreibung getestet wurden, hat ernüchternde Ergebnisse gebracht. Das Niveau von Viertklässlern in diesen Bereichen ist seit 2011 dramatisch gesunken. Vor allem Bremen und Baden-Württemberg haben stark nachgelassen. Vergleichsweise am besten steht noch Bayern da. Aber auch hier besteht erheblicher Verbesserungsbedarf. Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber kommentierte: […]

In Katalonien wird gerade mehr oder weniger schleichend das Kriegsrecht eingeführt. Demokratische Grundrechte werden außer Kraft gesetzt, Politiker und Beamte werden verhaftet, Büros durchsucht, Wahlzettel und Akten beschlagnahmt. Und das alles, weil die katalanische Bevölkerung ein ihr nach dem Völkerrecht zustehendes Grundrecht ausüben will: Sie will in einem demokratischen Referendum über ihr eigenes Schicksal bestimmen. Friedlich. Ohne Gewalt. Das Einzige, […]

Die Bayernpartei kritisiert die Selbstbedienungsmentalität der etablierten Politik in Berlin. Wie jüngste Zahlen aufgrund einer parlamentarischen Anfrage ergeben haben, wurde das Personal im SPD-geführten Familienministerium in der letzten Legislaturperiode kräftig aufgestockt. Ein Viertel mehr Beschäftigte, exakt 124 mehr, werden dort nunmehr gezählt. 100 zusätzliche Stellen wurden allein in den letzten eineinhalb Jahren geschaffen. Die meisten dieser Posten sind sehr gut […]

Die Bayernpartei lehnt die Vorstellungen über die Entwicklung der Europäischen Union, die EU-Kommissionspräsident Juncker in seiner gestrigen Rede geäußert hat, strikt ab. Diese Entwürfe weisen in eine Richtung, die für Europa mehr als fatal wäre, in Richtung mehr Zentralismus. Und hin zu einer Umverteilungs-Union. Die zu erwartenden Kämpfe um die EU-Mittel würden die EU über kurz oder lang zerreißen. Denn […]

Bayernpartei: Ein weiteres Fernsehduell ist nicht nötig, um die Perspektivlosigkeit der Berliner Politik aufzuzeigen Fast schon verzweifelt wirken die Versuche des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz auf den letzten Metern das Ruder gegen die Umfragen doch noch herumzureißen. Nun hat er ein weiteres Fernsehduell gefordert. Als wenn nicht schon bei der ersten Auflage klar geworden wäre, dass sich die Bevölkerung bei der Wahl […]

Bayernpartei: Nein zu politischer Gewalt in jeder Form! In der Nacht vom Donnerstag auf Freitag wurde ein Wahlkampfmobil, das mit Werbung für die Bayernpartei beklebt war, ein Raub der Flammen. Nach ersten Erkenntnissen handelt es sich um einen Brandanschlag, die Polizei ermittelt. Derzeit wird auch davon ausgegangen, dass es sich um ein politisch motiviertes Verbrechen handelt. Das politische Klima hierzulande […]

Am Wochenende war ganz offensichtlich wieder Zeit für einen „klassischen Seehofer“. Hatte doch der CSU-Chef in einem Interview den Eindruck erweckt, er rücke von der so lange geforderten Obergrenze für Flüchtlinge ab. Nur um kurz darauf zu dementieren. Für die Bayernpartei sind diese Aussagen und Winkelzüge nicht sehr interessant. Viel interessanter war, was kurz vor dem Interview aus Parteikreisen nach […]

Im Zuge des „Dieselskandals“ hat sich nun Maria Krautzberger, die Präsidentin des Bundesumweltamtes zu Wort gemeldet. Sie forderte ein Ende des „Steuerprivilegs“ bei Dieselfahrzeugen, denn immerhin entgingen so dem deutschen Staat 7,8 Milliarden jährlich. Nun ist es nicht so, dass Dieselfahrer keine Mineralölsteuer zahlen, sie zahlen nur etwas weniger als Fahrer von Benzinern. Für die Bayernpartei ist diese Aussage ein […]

Derzeit geistern sie permanent durch die Presse – die Fahrzeuge mit Elektroantrieb. Vor allem aus der grünen Ecke kommen die Meldungen, die sie zum Allheilmittel gegen fast alles hochstilisieren. Und da aus der grünen Ecke, natürlich verbunden mit Verbotsphantasien etwa gegen Dieselfahrzeuge und wenn das schon nicht geht, dann wenigstens gegen SUVs oder, oder, oder. Mit Realität und Vernunft hat […]

Natürlich könnte sich die EU auf wichtige Sachfragen konzentrieren. Es fallen einem da viele Beispiele ein: Etwa das Sichern der Grenzen. Oder eine vernünftige Währungspolitik, die die massenhafte Zwangsenteignung einheimischer Sparer verhindert. Oder, oder, oder. Aber nachdem das nicht klappt, konzentriert man sich in Brüssel auf das Machbare, also auf die Bevormundung der Bürger. Diese müssen nämlich vor sich selbst […]