Fracking

Nun also doch: Kurz nach(!) dem Wahlmarathon wir bekannt, dass die Bundesregierung Fracking erlauben will, angeblich unter strengen Auflagen und verboten in Wasserschutzgebieten. SPD-Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will dazu noch vor der parlamentarischen Sommerpause ein entsprechendes Gesetz vorlegen. Zur Erinnerung: Beim „Fracking“ (Hydraulic Fracturing) wird Flüssigkeit (Wasser und Chemikalien) mit hohem Druck in mutmaßlich gasführende Gesteinsschichten gepresst. Es entstehen […]

Irgendwo in Brüssel muss es sie geben. Oder in Luxemburg. Auf jeden Fall am Sitz der Europäischen Kommission. Eine Einrichtung, in der eine große Zahl überbezahlter und unterbeschäftigter Bürokraten sitzt und sich neue Regelungen ausdenkt. Dies geschieht mit einer Mischung aus Kleinkariertheit und Größenwahn, die an längst vergangene Zeiten erinnert, als beispielsweise Erich Honecker neue Tapetenmuster zur Genehmigung vorgelegt bekam […]

Die Bayernpartei hat eine Anfrage erreicht, zu der wir hier ausführlich Stellung nehmen wollen. Es ging um die Frage, ob Solarenergieanlagen auch auf landwirtschaftlich nutzbarem Boden zulässig sein sollen. Wie so Vieles in der Politik lässt sich auch dieses Thema nicht mit einem einfach Ja oder Nein beantworten. Solaranlagen auf fruchtbarem bayerischen Boden? Rein intuitiv tendiert man wohl eher dazu, […]

Dass die Themen, derer sich die Bayernpartei annimmt, praktisch relevant sind und in der politischen Diskussion bleiben, möchten wir heute an zwei ganz unterschiedlichen Beispielen zeigen: Fracking – gefährliche Technik mit kurzfristigem Nutzen Das Fracking, eine hoch umstrittene Form der Gasgewinnung aus dem Boden, wird von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) als Möglichkeit zur energiepolitischen Autarkie gesehen; ein entsprechender Gesetzentwurf steht […]