In den Nachwehen der Brexit-Entscheidung wurde von den Leitmedien die Europäische Union doch tatsächlich als Hort von Fortschritt, Demokratie, dem Guten im Allgemeinen wie im Besonderen verkauft. Die Vertreter der EU übten sich verbal sogar in Demut, was sich in Aussagen mit dem Tenor „wir können nicht so weitermachen“ widerspiegelte. Mit der Demut war es aber nicht weit her und […]

Im Nachgang zum Brexit-Referendum kommen große Worte aus Politik und Medien. Und zwar mit dem Tenor „Britannien hat Europa den Rücken gekehrt“. Nichts könnte falscher sein. Europa ist sehr viel mehr als die EU. Europa hat eine unglaublich reiche, vielfältige Kultur und zum Teil jahrtausendalte Traditionen. Die Europäische Union, die EU, gibt es offiziell seit dem 1.1.1993, rechnet man die […]

Unerwartet hat sich die britische Bevölkerung klar für einen Austritt aus der EU entschieden. Im Gegensatz dazu hat Schottland mit fast 2/3 der Stimmen für den Verbleib gestimmt. Diese demokratische Entscheidung gilt es zu respektieren und jede Form von Panikmache ist unbegründet. Für die EU kann dies ein nötiger Weckruf sein, um endlich demokratische Reformen durchzuführen. Ein weiter so kann […]

Kaum eine staatliche Institution genießt hierzulande ein so großes Ansehen wie das Bundesverfassungsgericht. Leider tut dieses immer weniger dafür, diesen Vertrauensvorschuss auch nur ansatzweise zu rechtfertigen. Das heutige Urteil, mit dem das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) durch gewunken wird, stellt einen Tiefpunkt in der Geschichte des Verfassungsgerichtes dar. Wurde doch das Urteil wider besseres Wissen und eigene Erkenntnis gefällt. […]

Der große Erfolg des Streaming-Dienstes Netflix, der auch eigene, sehr erfolgreiche, Serien produziert, weckt – wie üblich – Begehrlichkeiten der Politik. Die EU-Kommission möchte eine Quote für Produktionen europäischen Ursprungs, diese soll bei 20 Prozent liegen. Die Bayernpartei lehnt dergleichen strikt ab. Es ist in unseren Augen absurd, dass die EU-Kommission private Anbieter zu wie auch immer gearteten Quoten zwingen […]

Ab Mai sollen nach einer Entscheidung des Bundestages nur noch Zigarettenpäckchen verkauft werden, auf die sogenannte „Ekelbilder“, als beispielsweise das Bild einer Raucherlunge, aufgedruckt sind. Bereits produzierte Packungen dürfen abverkauft werden. Für die Bayernpartei ist diese Maßnahme bevormundend und heuchlerisch. Der Parteivorsitzende Florian Weber erklärte, jeder Raucher wisse um die potentiellen Gefahren des Tabakkonsums aber es gebe auch andere zumindest […]