Zum 30.03.2016 sind die Münchener Stadträte Eva Caim , Mario Schmidbauer (beide ehemals CSU) sowie Johann Altmann (ehemals FW) zur Bayernpartei übergetreten. Wir freuen uns über diesen Schritt. Die drei sind tief in München, in ihren Stadtteilen verwurzelt und stehen damit, wie auch die Bayernpartei, für eine Politik der Liebe zur Heimat. Zudem handelt es sich um ausgewiesene Fachpolitiker. Johann […]

Bayernpartei: Zahlungen des Länderfinanzausgleichs auf ein Sperrkonto Die neuesten Zahlen des Länderfinanzausgleichs belegen, wie Bayern von Deutschland ausgeblutet wird. Der von Bayern gezahlte Spitzenwert von € 5,45 Milliarden macht deutlich mehr als die Hälfte des Länderfinanzausgleichs aus. Dabei spricht sich die Bayernpartei nicht gegen solidarisches Verhalten aus: Bayern hat auch schon vom Länderfinanzausgleich profitiert. Inzwischen wurde aber das 15fache der […]

Das Mantra der politischen Elite, insbesondere das von Bundeskanzlerin Merkel, zur Flüchtlingskrise ist, dass es einer „Europäischen Lösung“ unter Einbeziehung der Türkei bedarf. So hat sich etwa EU-Parlamentspräsident Schulz nach dem Schließen der sogenannten Balkanroute durch die dortigen Anrainer-Staaten geäußert, er sei „traurig“, dass es bisher zu keiner europäischen Lösung gekommen sei. Damit werden auch die anderen EU-Staaten mit moralisierenden […]

Am 10.03.2016 haben Herr Draghi und seine Europäische Zentralbank (EZB) die nächste Runde im Euro-Irrsinn eingeläutet. Weil sich die Wirtschaft im Euro-Raum nicht gemäß dem Fünf-Jahres-Plan des Zentralkomitees entwickelt hat (oder so ähnlich), wurde der Leitzins auf Null (!) gesenkt und der „Strafzins“, also der negative Zins, den Banken entrichten müssen, wenn sie Geld kurzfristig bei der EZB „parken“, wurde […]

Die Entscheidung des BR über das Verschieben der Volksmusik von Bayern 1 auf den Digitalsender BR Heimat wurde schon in der Vergangenheit von der Bayernpartei, aber auch vielen anderen Organisationen kritisiert. Die sture Haltung des im BR zuständigen Programmdirektors Wagner widerspricht offensichtlich der breiten Meinung der Bevölkerung. Deshalb sollte gerade der BR als öffentlich-rechtlicher Sender seine Haltung überdenken und seinen […]

…soll offenbar wieder einmal die Welt genesen. Bereits seit einiger Zeit klagen Politik und die damit eng verwobenen Medien einhellig über die europäischen Nachbarn. Der Ton ist larmoyant und der Tenor einhellig: Es wird über Undankbarkeit und „mangelnde Solidarität“ geklagt. Das signifikanteste Beispiel ist die Flüchtlingskrise. Da hat die Bundesregierung Gesetze und Verträge gebrochen: Die Dublin- und Schengen-Abkommen sowie die […]

Seit einiger Zeit ist die die Bundeswehr in Syrien im Einsatz. Sie beteiligt sich dort mit Schiffen und Flugzeugen den Angaben aus Berlin zufolge am Kampf gegen den IS, den „Islamischen Staat“. Der Einsatz ist – wie so oft – nicht Fisch und nicht Fleisch, sollen die Tornados doch dort nur aufklären und nicht selbst in die Kämpfe eingreifen. Wobei […]