Weber_FahneFlorian Weber
50 Jahre alt
Geschäftsführer im Medizinbereich
Bad Aibling (Landkreis Rosenheim)

Öffentliche Ämter: Kreisrat (seit 2010), Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag (seit 2013), Stadtrat (ab 2014)
Parteiämter: Landesvorsitzender der Bayernpartei, Vizepräsident der Europäischen Freien Allianz

Europa-Fachmann mit parlamentarischer Erfahrung

Der Parteivorsitzende Florian Weber wurde durch die Mitglieder der Bayernpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gekürt. Der 50-jährige Unternehmer bringt als oberbayerischer Bezirksrat und Rosenheimer Kreisrat bereits genügend parlamentarische Erfahrung mit, um auch im EU-Parlament bestehen zu können. Die besonderen Gepflogenheiten in Brüssel kennt er bereits aus zahlreichen Präsidiums- und Fraktionssitzungen der Europäischen Freien Allianz (EFA), die 40 Regionalparteien aus ganz Europa umfasst und sieben Abgeordnete im EU-Parlament stellt.

Weber ist daher auch der ausgewiesene Europa-Fachmann der Bayernpartei. Auch im Kreistag und Bezirkstag wurde er bereits des öfteren von anderen Parteien konsultiert, wenn es beispielsweise um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben ging. “Europa ist mittlerweile überall, auch da, wo es eigentlich gar nicht hingehört”, merkt Weber kritisch an. “Entscheidungen auf praktisch jeder politischen Ebene fallen heute im engen Kontext mit dem EU-Recht. Und in vielen Dingen zählt das schon deutlich mehr als der Wille der Bürger, die ihre Abgeordneten gewählt haben.”

Vilshofen2014_WeberAus seiner Rede zum Europaparteitag der Bayernpartei 2013:

Wenn man etwas in Europa bewegen will, dann muss man zuerst fragen: Was ist eigentlich Europa? Europa ist kein politischer Begriff, Europa ist ein geographischer Begriff. Europa ist keine Nation, Europa ist kein Staat. Europa ist ein Kontinent. Und Europa ist keine Schöpfung von Politikern, es ist ein Gefühl der Menschen und eine Forderung der Vernunft. Es ist das Bewusstsein, sich eine im Weltmaßstab ziemlich kleine Landmasse zu teilen und hier friedlich zusammenleben zu müssen. Es ist das Bewusstsein, sehr verschieden zu sein und doch zusammenzugehören. Es ist das Bewusstsein, den anderen so leben zu lassen, wie er das für richtig hält.

In der EU herrschen Bürokraten, die glauben, dass Freiheit und Selbstbestimmung des Einzelnen hinter den Machtansprüchen des Superstaates zurücktreten müssen. Wir stellen dem einen anderen Entwurf gegenüber. Wir wollen nicht nur ein Europa, in dem die Regionen selbst entscheiden, sondern auch ein Europa, in dem die Menschen selbst entscheiden.

Diese Souveränität ist leider in der derzeitigen EU unter ständigem Beschuss. Mir klingt es jetzt noch in den Ohren, wie Herr Schäuble in einer Gesprächsrunde geäußert hat, Deutschland sei ja seit 1945 nicht mehr souverän gewesen. In einer globalen Welt kann nicht mehr jeder Staat ohne Rücksicht auf die anderen tun und lassen, was er möchte. Das ist richtig. Gefährlich wird es aber, wenn man das als Verlust an Souveränität bezeichnet. Das würde bedeuten, dass es keinen Weg zurück gibt. Wer behauptet, es sei alternativlos, sich unter Staatengemeinschaften zu unterwerfen, lenkt von seinen eigenen Handlungsoptionen ab. Dazu gehört im Zweifel auch, „nein“ sagen zu können. Die Einbindung in internationale Systeme ist eine Entscheidung, die täglich neu getroffen wird – und zwar souverän. Wenn wir es Herrn Schäuble durchgehen lassen, dass er heute behauptet, wir seien gar nicht mehr souverän, dann sind wir es vielleicht morgen tatsächlich nicht mehr.

Wir müssen aber auch über die Stimmverteilung im Parlament reden. Bayern hatte vor der letzten Europawahl ganze elf Abgeordnete, die 12,5 Mio. Bürger vertreten. Malta dagegen, mit gut 400.000 Einwohnern, hat fünf Stimmen. Ein Maltese hatte also mehr als 14 mal so viel zu sagen wie ein Bayer. Ist das Demokratie?

Wir müssen aber auch über die Qualität der Europaabgeordneten reden. Und ich meine das gar nicht böse. In fast allen Parteien gibt es fähige Leute, natürlich. Aber warum schicken die dann Delegationen nach Europa, die nur so vor Ahnungslosigkeit, Desinteresse und Arroganz strotzen? Parlamentspräsident ist derzeit Martin Schulz von der SPD. Und alles, was man von ihm bisher gehört hat, waren lustige Sprüche über andere Politiker und gar nicht lustige Forderungen nach noch mehr Macht für Brüssel. Ich sage Ihnen, jemand mit der Kompetenz eines Martin Schulz würde hierzulande nicht einmal Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat von Hintertupfing!

Aber wir sollten uns vor Augen führen, warum wir Bayern unabhängig werden wollen: Wir wollen unsere Kultur verteidigen. Und das schafft man nun mal am besten als eigener Staat. Wir wollen selbst über unsere Angelegenheiten bestimmen. Und das schafft man nun mal am besten als eigener Staat. Ich kenne jetzt schon das Vorurteil, das in Bezug auf eine bayerische Eigenstaatlichkeit geäußert wird: “Das ist ja Kleinstaaterei.” Ich sage es ganz klar: Diese Bezeichnung ist eine Beleidigung! Nicht für uns, sondern für all die Staaten, die viel kleiner sind als Bayern und trotzdem unabhängig. Warum spricht man denen ihr Lebensrecht ab? Kommt Österreich nicht als eigener Staat gut zurecht? Belgien, Finnland, Portugal – würde es denen allen besser gehen, wenn man sie an Nachbarstaaten anschließen würde? Aber meinetwegen, bezichtigt uns der Kleinstaaterei. Mir ist selbstbewusste Kleinstaaterei lieber als arrogantes Großmachtgehabe!

Warum will es Brüssel den Staaten verbieten, jungen Familien günstiges Bauland im Ort zur Verfügung zu stellen? Das ist unnötig, das ist dumm, das ist instinktlos. Und das entfremdet die Menschen von der europäischen Idee. Wenn sich der Staat nicht einmal mehr um die eigenen Bürger kümmern darf, was darf er dann in dieser EU überhaupt noch? Bayern liegt schon immer im Herzen Europas, aber Bayern war auch immer eigenständig. Und Bayern war nie nur eine Provinz – weder Bonner Provinz, noch Berliner Provinz. Aber wir müssen aufpassen, dass Bayern auch keine Brüsseler Provinz wird!

Gerade darum brauchen wir eine echte bayerische Kraft in Europa: Eine Kraft, die Europa nicht abschaffen will. Aber eine Kraft, die Europa in seine Schranken weisen will!

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