Diesen Satz hat man oft gehört nach dem Referendum in Schottland. Es sei ein „guter Tag für die Demokratie“ gewesen. Nun wissen wir nicht, ob dieser Satz bei einem anderen Ergebnis auch so oft gefallen wäre – er bleibt aber wahr. Zum ersten Mal in jüngerer westeuropäischer Geschichte konnte ein Landesteil in friedlicher und demokratischer Weise über seine Unabhängigkeit abstimmen. […]

Wochenlang war die Debatte um die schottische Unabhängigkeit das beherrschende Thema in den Medien der ganzen Welt. Und es war nicht nur Schottland – der wachsende Drang zum Regionalismus in fast allen Ländern der EU wurde ebenfalls breit dargestellt, und von Katalonien über Südtirol bis nach Bayern fanden die Unabhängigkeitsbewegungen ein Medienecho wie selten in der letzten Zeit. So auch […]

Pünktlich zum Jahreszeitwechsel ist es wieder so weit, aus fast allen politischen Lagern ist Kritik an der Zeitumstellung zu hören. Nun müssen aber endlich auch den vollmundigen Ankündigungen Taten folgen. Und dies aus guten Gründen. Denn eines ist klar die Umstellung belastet Mensch und Tier, physisch als auch psychisch. Man geht im Dunkeln in die Arbeit und kommt im Dunkeln […]

Das Ergebnis ist da, 45 % der Schotten stimmten für „Yes“ und 55 % für „No“. Es zeigt, dass ein sehr großer Teil der Schotten keine Lust auf eine weitere Fremdbestimmung hat. Jetzt wird es darauf ankommen, ob und wie die britische Regierung ihre Versprechen wahr macht und den Schotten mehr Kompetenzen im Steuerrecht, im Sozialwesen, im Umweltschutz und der […]

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst … nein, nicht des Kommunismus. Dieser ist, von gelegentlichen Rest-Zuckungen abgesehen, völlig zu Recht auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet. Dieses Gespenst ist friedlich, demokratisch und vielfältig. Und doch haben die Mächtigen, die Regierenden Angst davor. Es ist das Gespenst der Freiheit, das Gespenst der Selbstbestimmung. In wenigen Tagen stimmen die […]

Das letzte Aufgebot

„Andre Hofers letztes Aufgebot“, das berühmte Defregger-Bild aus dem Tiroleraufstand 1809, kennt fast jeder. „Seehofers letztes Aufgebot“, den alten Staatskanzleichef und die neue Umweltministerin, kennt fast niemand. Der Rücktritt Christine Haderthauers hat eine Personalrochade zur Folge, die die Qualität der Bayerischen Staatsregierung weiter schwächt und der Durchsetzung bayerischer Interessen in Berlin nicht eben förderlich ist. Dabei ist auf den ersten […]

Als Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär in bayerischer Tracht auf der Regierungsbank Platz nahm, war das zu viel für Sylvia Kotting-Uhl, Bundestagsabgeordnete der Grünen. Auf der Kurznachrichtenplattform Twitter machte sie ihrem Unmut Luft. Regina Schropp, Fraktionsvorsitzende der Bayernpartei im Kreistag Weilheim-Schongau, nahm im Interview mit dem Politikmagazin „Freies Bayern“ Stellung zu „Dirndlgate“. Frau Schropp, Sie waren auf Ihrem Wahlplakat zur Landtagswahl im […]

Am 18. September stimmen die Schotten über die Unabhängigkeit von Großbritannien ab. Ein Vorgang der in Europa eine große Aufmerksamkeit geniesst. Allein in der BRD scheinen die Medien diesem Referendum wenig Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Und wird es doch einmal thematisiert, dann wird in der Berichterstattung deutlich, wie wenig deutsche Journalisten das Anliegen, welches von einem sehr großen Teil der […]

Lang hat ganz Bayern auf diesen Rücktritt warten müssen, und lang hat es gedauert, bis nach den immer neuen Skandalen und Anschuldigungen auch Christine Haderthauer begriffen hat, dass sie künftig in der Staatskanzlei nur noch die Rolle eines politischen Zombies spielen kann. Die „Modellauto-Affäre“ hatte schon einen besonders degoutanten Beigeschmack: Vom rigiden Umgang mit Geschäftspartnern über zweifelhafte Angaben gegenüber den […]