Wir haben bei dieser Europawahl im Vergleich zur letzten 30 % Stimmen in Bayern zugelegt. Trotzdem haben wir leider den Einzug ins Europaparlament verpasst. Natürlich wollten wir ins EU-Parlament, aber trotz dieses verpassten Ziels können wir feststellen, dass die Bayernpartei im letzten Jahr vier Wahlen mit beachtlichen Zuwächsen erfolgreich bestritten hat. Bei der letzten Landtagswahl konnten wir über 110 % […]

Die Ablösung der DM durch den Euro stieß in der einheimischen Bevölkerung überwiegend auf Skepsis. Man war mit der stabilen DM überwiegend gut gefahren, zudem waren die traumatischen Erfahrungen der Hyperinflation zwischen den Weltkriegen noch präsent. Also verteilte die politische Klasse, allen voran der CSU-Finanzminister Theo Waigel, massenhaft Beruhigungspillen. Es gebe eine „No Bail Out“-Klausel, eine Drei-Prozent-Neuverschuldungshürde, eine Grenze der […]

Am 18. März 2014 kam es zu einer Premiere: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) legte erstmals eine Entscheidung in die Hände des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Was war geschehen? Im Juli 2012 stellte die Europäische Zentralbank (EZB), namentlich deren Präsident Mario Draghi, in Aussicht,im Rahmen des OMT-Programmes (OMT = Outright Monetary Transactions) unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen. Auslöser für diese Ankündigung waren die gestiegenen […]

Der Ruf der Grünen auch als Partei der Freiheit(en), ein Art Bürgerrechtspartei 2.0 (aber dieses mal richtig!) war lange Zeit intakt. Aber der Putz bröckelt, spät aber doch. Berechtigt war diese Reputation ohnehin nie. Ausgelöst wurde der Imagewandel durch die Diskussion über den „Veggie-Day“. In öffentlichen Kantinen sollte einmal die Woche die Ausgabe von Fleischspeisen verboten werden. Dies ist aber […]

Mit einem Stimmenanteil von 11 % und 12 Sitzen im EU-Parlament erreichte die FDP bei der Europawahl 2009 in ihrer Geschichte das für sie beste Ergebnis. Fünf Jahre später reibt man sich verwundert die Augen: Übrig geblieben ist eine Partei, die 2013 erstmals aus dem Bundestag geflogen ist und für die diese EU-Wahl bereits so etwas wie die letzte Hoffnung […]

Mangelnde Selbstironie kann man Bernd Posselt, Münchner CSU-Spitzenkandidat zur Europawahl und Sechstplatzierter der Liste, nicht vorwerfen: Aufgrund seines doch recht wuchtigen Äußeren lässt er sich derzeit auf Wahlplakaten als Stier darstellen. Und wir könnten es uns in der Tat nur wünschen, dass Bayern in Europa mit der Kraft eines Stieres vertreten wird. Bayern kommt in der CSU-Politik nicht vor Die […]

Im Wahlkampf hatte die Bayernpartei versprochen, in den zahlreichen Gemeinderäten und Kreistagen, zu denen sie neu angetreten ist, genauer hinzuschauen. Sie wollte ihre Kontrollfunktion wahrnehmen und den Interessen der Bürger im eingefahrenen Politikbetrieb mehr Gehör verschaffen. Zum Beginn der neuen Amtszeit richteten sich die Aktivitäten vor allem gegen die Selbstbedienungsmentalität in manchen Kommunalparlamenten. Bayernpartei wendet sich gegen Erhöhung der „Diäten“ […]

Präsident ist er bereits seit einiger Zeit, Präsident des EU-Parlaments. Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie zur kommenden Wahl dieses Parlaments ist er auch. Und bei einem entsprechenden Wahlergebnis kann sich sein großer Traum erfüllen: Präsident der Europäischen Kommission. Antidemokrat, Zentralist, der hässliche Deutsche Es geht hier natürlich um Martin Schulz. 1955 geboren, Gymnasium ohne Abitur verlassen, danach gelernter Buchhändler, zuletzt mit […]

In Bayern gibt es im Gegensatz zu anderen Ländern keinen Anspruch auf Bildungsurlaub für Arbeitnehmer. Gerade im handwerklichen Bereich stellt das viele Angestellte vor enorme Probleme, wenn sie Zusatzqualifikationen neben dem Beruf erwerben wollen. Im Interview mit dem Politikmagazin „Freies Bayern“ erklären Marktgemeinderat Christoph Calta aus Meitingen (Landkreis Augsburg) und der designierte Ortsvorsitzende Lechtal, Thomas Endler, wie sich die Bayernpartei […]