Grafik: Patrick André Albrecht, PX Design

In vielen Gemeinden und Landkreisen in ganz Bayern sammelt die Bayernpartei derzeit Unterstützungsunterschriften. Aufgrund der Weihnachtszeit gab es bisher relativ wenige Werktage, an denen die Behörden offen waren und die Listen daher überhaupt unterzeichnet werden konnten. Außerdem dauert die Sammelfrist noch einige Wochen an und hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab. Ein erstes Resümee lässt sich teilweise dennoch bereits ziehen. […]

Liebe Besucher unserer Homepage, die Bayernpartei wünscht Ihnen allen gesegnete Weihnachten. Wir möchten uns bei allen bedanken, die die Erfolge unserer Idee und unserer Partei im nun zu Ende gehenden Jahr möglich gemacht haben. Das sind zum einen diejenigen, die als Mandatsträger und als Funktionsträger der BP jeden Tag Verantwortung übernehmen und unsere Positionen in der Öffentlichkeit vertreten. Und selbstverständlich […]

Als „Hort für enttäuschte CSU-ler“ bezeichnete der Münchner Merkur die Bayernpartei unlängst. Schließlich sei die BP „im Aufwind“, obwohl sie bis zur Landtagswahl „keiner auf der Rechnung hatte“. Und tatsächlich lässt es sich nicht mehr leugnen, dass viele „Schwarze“ mittlerweile auf weiß-blau setzen. Es sind aber bei weitem nicht nur Politiker der CSU, die ihren Weg zur Bayernpartei gefunden haben. […]

Wofür braucht die Bayernpartei jetzt schon wieder Unterschriften? Für die Kommunalwahlen. Um zu den Wahlen zum Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, Bürgermeister oder Landrat antreten zu dürfen, benötigen wir (schon wieder) Unterschriften? Warum sind diese Unterschriften überhaupt nötig? Weil die etablierten Parteien diese Hürde benötigen, um lukrative Mandate für sich behalten zu können und nicht mit anderen teilen zu müssen. Sammelt die […]

Die EU-Kommission ist so etwas Ähnliches wie eine Regierung der Europäischen Union. Neben klassischen Aufgaben einer Exekutive wie die konkrete Umsetzung europäischer Rechtsakte hat sie auch die Aufgabe, die Einhaltung der europäischen Verträge durch die Mitgliedsländer zu überwachen. Da sie zudem das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren hat, hat sie auch entscheidende legislative Befugnisse. Kommission ist zentrales Organ der EU Die […]

Das Personalkarussell hat sich gedreht. So wird es gemeinhin umschrieben, wenn Posten zwischen verschiedenen Personen wechseln. Und nicht anders sieht auch bei der neuen Bundesregierung aus. Der Verteidigungsminister wird der Innenminister, der Umweltminister kümmert sich ums Kanzleramt, der Innenminister erhält das Landwirtschaftsressort, der Landwirtschaftsstaatssekretär ist nun für Entwicklungshilfe zuständig. Kann jeder Politiker alles? Liegt es etwa an der guten Berliner […]

„Don’t feed the trolls“ lautet eine Weisheit aus dem Internet. Frei übersetzt: Wer einfach nur provozieren will, dem sollte man nicht auch noch die Genugtuung geben, sich über seine Aussagen aufzuregen. Und genau das sollte auch die Reaktion der Öffentlichkeit auf die peinliche Verhüllungsaktion der Grünen in der Münchner Altstadt sein. Hier wurde ein Denkmal für „die Trümmerfrauen und die […]

Dass Kommunalpolitik nicht nur um Themen geht, die ausschließlich vor Ort interessant sind, zeigt aktuell ein Antrag der Bayernpartei München. In diesem fordert Stadtrat Richard Progl die Stadtverwaltung auf, zu erläutern, was sie für die bairische Sprache an Schulen tut – ein Antrag, wie man ihn wohl in jeder größeren Stadt in Altbayern praktisch wortgleich stellen könnte. UNESCO: Bairisch eine […]

Die Bayernpartei im Rosenheimer Kreistag wollte erreichen, dass nichtöffentlich gefasste Beschlüsse in Zukunft turnusmäßig veröffentlicht werden, sobald die Geheimhaltungsgründe weggefallen sind. Kreisrat Sepp Lausch hierzu: „Nichtöffentliche Sitzungen sollten die absolute Ausnahme sein. Leider ist dies im Rosenheimer Kreistag nicht der Fall. Darum wäre es umso wichtiger, wenn die Angelegenheiten zumindest nachträglich regelmäßig veröffentlicht würden, damit die Bürger ihre Kreisräte kontrollieren […]