Für einige Medienresonanz hat der Fall eines Münchners gesorgt, der vom Kreisverwaltungsreferat München, das in der Landeshauptstadt auch für Angelegenheiten der Staatsbürgerschaft zuständig ist, die Bescheinigung seiner bayerischen Staatsangehörigkeit erreichen wollte. Die Bayernpartei haben einige Anfragen hierzu erreicht, wie es sich nun mit dieser verhalten würde. Es ehrt uns, dass wir anscheinend als Gralshüter der bayerischen Staatlichkeit angesehen werden und […]

Von Zeit zu Zeit taucht in der politischen Debatte das „bedingungslose Grundeinkommen“ auf, zuletzt war es Teil der Agenda der Piratenpartei. Jeder Bürger des Landes soll einen bestimmten Betrag X vom Staat erhalten, im Fall der Piratenpartei hörte man über die Höhe keine konkrete Angabe. Dafür entfielen Sozialhilfe und sonstige Transferzahlungen, die beispielsweise eine Notlage voraussetzen, deren Nachweis als „entwürdigend“ […]

Laut Süddeutscher Zeitung (SZ) vom 23.10.2013 können 17 Prozent der Deutschen auf Bayern gut verzichten. Dies sei das das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage in Deutschland. Auch könne sich die Bayernpartei über diese Aussage freuen, schreibt die SZ. Dass auch die Medien mittlerweile verstanden haben, dass die Bayernpartei erstzunehmen ist als politische Kraft, die sich für einen möglichst selbstbestimmten Freistaat einsetzt, […]

Quod licet Iovi, non licet bovi – was Göttervater Jupiter darf, darf das gemeine Rindvieh noch lange nicht. Diese alt-römische Weisheit gilt anscheinend auch heute noch. Beim Datenschutz jedenfalls sehen die Maßstäbe, die an staatliches Handeln einerseits und an privates Vorgehen andererseits gerichtet werden, ganz unterschiedlich aus. Die Bayernpartei kritisiert, dass sich der Staat hier sehr weitgehende Befugnisse herausnimmt. Datenschutzbeauftragte […]

Können Sie sich noch an früher erinnern? Beim Bäcker oder im Spielwarengeschäft gab es für eine oder zwei DM eine Wundertüte. Eine bunte, absolut undurchsichtige Tüte, die ihren Inhalt dem neugierigen Blick völlig entzog. Die Spannung beim Aufreißen – es war völlig offen, was drin war. Und dann der Inhalt; ehrlich gesagt, manchmal hatte man Glück, aber meist war man […]

Die Bayernpartei kritisiert die einseitige Ausrichtung der Umweltpolitik auf den Klimawandel. Stattdessen sollten andere Ziele wie eine regionale Energieerzeugung und der Erhalt der Heimat in Vordergrund rücken. Dass sich das Klima auf der Erde aus verschiedenen Gründen mittelfristig ändert, wird kaum mehr bestritten. In der an Studien äußerst reichen Welt des Klimawandels heißt es aber nun von der Universität Hawaii, […]

Die Bayernpartei kritisiert den Umgang von Medien und Politik mit Bauprojekten.

Bei der Bundestagswahl scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Nicht nur die 93 Mitglieder der FDP-Fraktion, auch ca. 620 Mitarbeiter (120 waren bei der Fraktion beschäftigt, 500 bei den Abgeordneten direkt) müssen sich eine neue Beschäftigung suchen. Über die Anzahl der Beschäftigten hört und liest man ansonsten im allgemeinen wenig. Ähnlich dramatisch ist die Lage für die FDP auch in […]

Wenn Sie eine Bank überfallen wollen, ist wohl jetzt der richtige Zeitpunkt. Kein Polizist wird Sie verfolgen – sofern Sie sich bei der Flucht an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. So oder so ähnlich muss man sich wohl die Botschaft vorstellen, die vom heutigen „Blitzer-Marathon“, einer bundesweiten Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr, ausgehen soll. Durch die in Bayern und Deutschland stattfindenden Radarkontrollen […]

Derzeit baut die Ludwigs-Maximilians-Universität (LMU) ein neues Tierversuchslabor. Das der Technischen Universität (TU) ist in Planung. Jeweils zehntausende Wirbeltiere finden dort Platz und letztendlich den Tod. Neben staatlichen Einrichtungen wie den Universitäten und bspw. Max-Planck-Instituten finden im Großraum München auch Tierversuche bei den Dependancen von Roche und Merck statt, glaubt man den nicht dementierten Aussagen von Tierschützern. Bayernpartei: Tiere sind […]