Reflexartig haben führende europäische Politiker die Äußerungen des britischen Premiers David Cameron verdammt. „Rosinenpickerei“, „fehlende Solidaritätsbereitschaft“ und die „Schürung von Unsicherheit“ wurde ihm vorgeworfen, weil er Neuverhandlungen über den Status Großbritanniens in der EU gefordert hat und eine Volksabstimmung ankündigte. Diese Kritik an der Rede Camerons zeigt vor allem eines ganz deutlich: Die Integration der Mitgliedsstaaten in die Europäische Union […]

Lucas Hotter (22) aus Adelzhausen: „Ich bin aus mehreren Gründen der Bayernpartei beigetreten. Einerseits wollte nicht nur rumsitzen und zuschauen, wie die großen Parteien hier und dort alles verbieten und andererseits habe ich eine Partei gesucht, in der auch bodenständige Politik vorhanden ist. Nachdem ich mich dann auf der Homepage informiert und mir ein Freund die Bayernpartei empfohlen hatte, war […]

Genau wie andere mittelgroße und kleinere Parteien muss die Bayernpartei Unterstützungsunterschriften sammeln, um an den Bezirkstags- und Landtagswahlen im Herbst diesen Jahres teilnehmen zu dürfen. Landesgeschäftsführer Hans Eberle gibt Auskunft über den Stand der Sammlungen. Aufwärtstrend spürbar „Der Zuspruch ist dieses Jahr deutlich größer als noch bei den letzten Wahlen im Jahr 2008“, so Eberle. Vor allem über das Internet […]

Es ist mittlerweile schon allgemein bekannt, dass die CSU verstärkt Positionen der Bayernpartei übernimmt. Man denke dabei nur an das Thema Eigenstaatlichkeit, das zwar nicht auf der offiziellen Agenda der CSU steht, aber zumindest unterschwellig vor allem durch das Scharnagl-Werk „Bayern kann es auch alleine“ propagiert wird. Auch Fragen der permanenten Umverteilung von Finanzmitteln über vielfältige Wege innerhalb der Bundesrepublik […]

Unter Subsidiarität versteht man das Prinzip, dass politische Entscheidungen allgemein auf der niedrigsten leistungsfähigen Ebene getroffen werden sollten. Höhere Ebenen sollen sich nur dann einmischen, wenn diese Einmischung tatsächlich notwendig ist. Der Subsidiarismus bildet das Fundament, auf dem die Politik der Bayernpartei und insbesondere auch das Streben nach Eigenstaatlichkeit und nach einem föderalen Aufbau Bayerns seit 1946 steht. Diskussion hinkt […]