„Morgen beginnt der Wahlkampf!“, so kämpferisch begrüßte der oberfränkische Bezirksvorsitzende Thomas Dotzler die Teilnehmer des diesjährigen Landesparteitags der Bayernpartei im gut gefüllten Bamberger Restaurant Tambosi. Und tatsächlich: Mit mehreren grundlegenden Entscheidungen hat die Bayernpartei am Sonntag den Weg in Richtung Landtagswahl 2013 geebnet. Einstimmig beschlossen die Delegierten das Antreten bei den Wahlen; der hochzufriedene Parteivorstand unterzeichnete daraufhin noch vor Ort […]

65 Jahre Bayernpartei

Eine Institution der bayerischen Politik blickt auf 65 Jahre ihrer Geschichte zurück. Am 28. Oktober 1946 wurde die Bayernpartei in der Gaststätte „Straubinger Hof“ in München gegründet. In diesen 65 Jahren hat die Bayernpartei so ziemlich alles erlebt, was eine politische Partei durchmachen kann. Ein stellvertretender Minister- präsident, aber auch Minister und Staatssekretäre gingen aus ihren Reihen hervor. Doch auch […]

Sonntag, 30. Oktober 2011, 12:00 Uhr Speisegaststätte Tambosi Promenadestr. 11 96049 Bamberg (Karte auf Google Maps) Tagesordnung 1. Begrüßung a) durch den Generalsekretär Hubert Dorn b) Grußworte 2. Berichte a) des Landesschatzmeisters b) der Kassenprüfer c) Stand des Volksbegehrens „Freiheit für Bayern“ d) Rede des Landesvorsitzenden Florian Weber e) Aussprache und Entlastung 3. Landtagswahl 2013 a) Stand der Vorbereitungen und […]

Angesichts der Diskussionen innerhalb der Regierungskoalition äußert sich die Bayernpartei zum Betreuungsgeld, das vor allem vonseiten der CSU gefordert wird. Florian Weber, Parteivorsitzender: „Es ist schwierig zu sagen, welches Ergebnis wir uns hier wünschen. Einerseits muss man hoffen, dass die CSU wenigstens einmal standhaft bleibt und das Betreuungsgeld auch gegen die Widerstände aus Berlin durchsetzen kann. Andererseits steht zu befürchten, […]

Mittlerweile dürfte jeder bayerische Internetnutzer seine Festplatte nach dem Staatstrojaner abgesucht haben. Wir sind schon gespannt, ob und wo er noch auftauchen wird. Wie bereits bekannt, hat das bayerische Innenministerium damit versucht, Internetnutzer auszuspionieren. Das ist zwar grundsätzlich dann zulässig, wenn es, wie in den bekannt gewordenen Fällen, richterlich angeordnet war. Doch der eingesetzte Trojaner kann mehr als vom Gesetz […]

Gezeichnet von Zerstörung und Verfall: Der frühere Regierungssitz in Kabul.Bild: pixelio.de, Holger Frommert Der damalige Bundeskanzler Schröder verkündete am 11. September 2001 die „uneingeschränkte Solidarität“ Deutschlands mit den USA. Am 7. Oktober 2001 begann der Krieg in Afghanistan, der als blindwütige Vergeltung für die Anschläge in New York begonnen wurde. Damals glaubten alle den Versprechungen, dass die Afghanen dadurch endlich […]

Da hat der Bundestag mit überbreiter Mehrheit ein Gesetz über den Rettungsfonds verabschiedet, das in der Bevölkerung weit umstrittener ist als unter den Parlamentariern. In Ordnung, es passiert in einer repräsentativen Demokratie nun einmal, dass Bürgerwille und Politikerwille auseinanderfallen. Die Bayernpartei hat nie einen Zweifel daran gelassen, was sie vom aktuell verabschiedeten europäischen Umverteilungsmechanismus hält. Es ist aber derzeit nicht […]