Florian Weber stellt die Position der Bayernpartei zur Subsidiarität und ihre Bedeutung für Demokratie, sachgerechte Lösungen und bürgerliche Mitbestimmung dar.

In den letzten Wochen wurde eine Rettung Griechenlands durch andere Staaten mehrfach mit dem neuen Lieblingswort der Politik bezeichnet: Alternativlos. Die Bayernpartei möchte darum in prägnanter Form die möglichen Folgen des jetzt eingeschlagenen Wegs aufzeigen. Insgesamt stellt sich dabei heraus, dass die Gründe, die zu den Anstrengungen der Euro-Staaten für Griechenland geführt haben, in erster Linie psychologischer Natur sind. Die […]

Angesichts der Griechenland-„Rettung“ weist die Bayernpartei darauf hin, dass die ausgehandelte Lösung noch nicht das Ende des Geldflusses in das Land bedeutet. Zu befürchten sei außerdem, dass sich nun auch andere Staaten auf dieses Beispiel berufen und selbst Hilfen fordern werden.

Diese Frage hat kürzlich ein Medienvertreter zur Programmatik der Bayernpartei aufgeworfen. Wenn der Freistaat unabhängig wäre, hätten die Münchner Bayern Jahr für Jahr die bayerische Meisterschaft sicher, der Club aus Nürnberg könnte sich berechtigte Hoffnungen auf die Champions League machen und Wacker Burghausen stände nicht selten im Pokalfinale. Grundsätzlich kann man sagen: Ja, das könnte durchaus passieren.

EU will Tempo 30

Liebe europäische Parteifreunde, geschätzte Europa-Abgeordnete der EFA, mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass der umweltpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Michael Cramer, ein gesamteuropäisches Tempolimit von 30 Kilometern (18 Meilen) pro Stunde innerhalb von Ortschaften gefordert hat. Eine entsprechende Empfehlung wurde bereits vom Umweltausschuss beschlossen und findet u.a. die Zustimmung der deutschen CDU.

Die Bildungs-Kleinstaaterei, wie der Föderalismus im deutschen Schulsystem gerne abschätzig genannt wird, steht neuerdings vermehrt in der Kritik. Als Argument für ein zentralisiertes Bildungssystem wird häufig die Erschwernis der Mobilität zwischen den Ländern genannt, da Schüler in einem anderen Bundesland mit einem völlig anderen Schulsystem konfrontiert seien. Eine Anfrage der Bayernpartei bei der Münchner Stadtverwaltung hat diesem Argument nun den […]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist wieder einmal ein Mann der deutlichen Worte: Terroristen könnten kein Mitleid erwarten. Terroristen müssten damit rechnen, getötet zu werden, sagte er in einem Interview mit der BILD am Sonntag.

Die Bayernpartei freut sich über das gelungene Sommerfest in Wolnzach. Der Dank des Landesvorstands geht vor allem an den veranstaltenden Ortsverband und dessen engagierte Mitglieder. Aus ganz Bayern kamen BP-Mitglieder in den Landkreis Pfaffenhofen, um sich im Biergarten des „Bräustüberls“ auszutauschen. Auch der politische Aspekt kam freilich nicht zu kurz: Am Vormittag veranstaltete der Jungbayernbund, die Jugendorganisation der Bayernpartei, ein […]

Der Münchner Bayernpartei-Stadtrat Richard Progl bewertet die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeongchang (Südkorea) auszutragen, aus Münchner Sicht als „schade“. Wenngleich die Münchner Bayernpartei bereits im August 2007 als erste Partei ihre Ablehnung der Winterolympiade bekundet hatte, seien die nun umsonst getätigten Investitionen bedauerlich. Progl kündigte hierzu eine Stadtratsanfrage an. „Sicher ist es schade, dass […]

Die Bayernpartei kritisiert den Boykottaufruf von Hessens Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) gegen Dänemark. Die europäischen Regierungen sollten die Souveränität und die Selbstbestimmung der Staaten achten. Als die dänische Regierung beschloss, Grenzkontrollen zu ihren Nachbarstaaten wieder einzuführen, war die Empörung in ganz Europa groß. Teilweise konnte man gar das Gefühl bekommen, die europäische Idee gehe mit dieser Entscheidung auf ihr Ende […]