Als die Süddeutsche Zeitung vor einigen Tagen alarmierte, Bayern liege in vielen Bereichen nicht etwa an der Spitze, sondern unter „ferner liefen“, waren nicht wenige Bürger im Freistaat sicher überrascht. Neben schlechten Resultaten aus dem Bereich des Trivialen (z. B. weniger Sonnenstunden oder ein angeblich langweiligerer „Tatort“) wurden auch handfeste Zahlen und Daten aus Themengebieten geliefert, in denen andere Länder […]

Die Bayernpartei nimmt mit Erschrecken zur Kenntnis, dass die Bemühungen um eine Kennzeichnung von sog. „Klonfleisch“ auf europäischer Ebene gescheitert sind. Auch ein Vorstoß der BP über ihre europäischen Partnerparteien der EFA und die gemeinsamen Parlamentarier konnte die EU-Kommission nicht von ihrer Haltung abbringen. Florian Weber, Parteivorsitzender: „Das ist ein schwarzer Tag für die Verbraucher und ihre Rechte. Es ist […]

Die Kehrtwende der Union in Sachen Atomkraft erinnert tatsächlich an den bekannten Adenauer-Ausspruch. Posierten gestern noch CSU-Größen stolz vor Atomkraftwerken aus der eigenen Nachbarschaft, so wollen die CSUler nach den Worten von Markus Söder heute keine Atomfetischisten mehr sein. Doch wie glaubwürdig ist die Kehrtwende? Hat die Katastrophe in Japan bei den Verantwortlichen in der Staatsregierung tatsächlich zur Einsicht geführt? […]

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat das Kruzifix-Urteil gegen Italien aufgehoben. Die Vorinstanz war noch der Meinung, ein Kreuz in öffentlichen Schulen verletze die Grundrechte. Florian Weber, Vorsitzender der Bayernpartei, erklärt hierzu: „Das ist kein Urteil für oder gegen das Kreuz, sondern ein Urteil für regionale Selbstbestimmung. Ob ein Kruzifix an der Wand hängt, soll jedes Land […]

Die erschreckenden Ereignisse in Japan machen auch die Bayernpartei tief betroffen. Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer dieser Katastrophe und sprechen ihnen unser tiefes Mitgefühl aus. Zu hoffen bleibt, dass durch die Brände der Kernreaktoren in Japan nicht noch mehr Opfer zu beklagen sein werden. Wieder einmal zeigt sich, dass auch die größte Sorgfalt beim Bau und des Betriebs […]

Zur aktuellen Debatte um Horst Seehofers Aschermittwochsrede erklärt der Parteivorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber: „Wenn Horst Seehofer beim Politischen Aschermittwoch ankündigt, die deutschen Sozialsysteme ‚bis zur letzten Patrone‘ zu verteidigen, dann mag man das als den üblichen markigen Spruch bei einer Veranstaltung abtun, die traditionell eher die klaren Worte als die politischen Nuancen schätzt. Ernstgemeint wird er das wohl kaum […]

Fast zwei Drittel der walisischen Wähler haben nach dem heute veröffentlichten Ergebnis in einem Referendum für mehr Unabhängigkeit von Großbritannien gestimmt. Die Bayernpartei gratuliert ihren walisischen Partnern von Plaid Cymru ganz herzlich und hofft, dass die neuerworbene Souveränität im Interesse der Bürger genutzt wird. Im seit Jahrhunderten straff zentralistisch organisierten Großbritannien galten bereits zaghafte Ansätze von Föderalismus lange als völlig […]

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Versicherungen keine Tarife mehr anbieten dürfen, die unterschiedliche Preise für Männer und Frauen vorsehen. Die Bayernpartei kritisiert dieses Urteil als unnötig und wirft zugleich die Frage auf, ob damit nicht der Kompetenzbereich der Europäischen Union überschritten wird. Männer bezahlen oftmals weniger für private Rentenversicherungen, dafür aber mehr für die Kfz-Haftpflicht. Das wurde nun durch […]

Libyens Diktator Gaddafi geht brutal gegen die Protestbewegung in seinem Land vor. Den Osten des Landes haben die Aufständischen bereits unter ihre Kontrolle gebracht, doch im Westen, insbesondere rund um die Hauptstadt Tripolis, versucht Gaddafi, sich mit allen Mitteln an der Macht zu halten. Sogar über Angriffe der libyschen Luftwaffe auf die Protestbewegung wird berichtet. Sicher sind diese Angriffe zu […]