Weniger Länder – weniger Kosten?
Eigentlich hätte man auf diese Idee erst im Sommerloch gewartet, aber dieses Jahr kommt sie ausnahmsweise etwas früher: Man sollte doch Bundesländer zusammenlegen, um damit Kosten zu sparen. Aktuell hat der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, diese uralte Forderung exhumiert.
Dabei ist völlig unklar, warum weniger Bundesländer billiger sein sollen: Es muss genausoviel verwaltet werden wie bisher, nur sitzt die Oberaufsicht bspw. bei einem angestrebten „Nordstaat“ nicht mehr verteilt auf Kiel, Hamburg und Schwerin, sondern zentral in einer der Städte. Die Zahl der Sachbearbeiter, der Bürogebäude und der behördlichen Bescheide wird sich dadurch aber überhaupt nicht reduzieren.
Die Folgen sind dagegen möglicherweise verheerend: Kann eine Metropole wie Hamburg bisher ihre eigenen, auf die jeweiligen Verhältnisse angepassten Entscheidungen treffen, würde es zukünftig eine einheitliche Lösung für den kompletten „Nordstaat“ geben – sowohl für die Großstadt als auch für das flache Land.
Florian Weber, Landesvorsitzender der Bayernpartei: „Auch, wenn Bayern wenigstens nicht betroffen ist – diesen Frontalangriff auf die Souveränität der Länder sollten alle demokratisch-föderalistisch gesonnenen Kräfte in der Bundesrepublik ablehnen. Die Länder sind ein wichtiger Gegenpol zum Bund und sorgen für demokratische Kontrolle und Wettbewerb.
Der nächste Schritt wäre sicher eine weitere Fusion der Länder, bis wir irgendwann nur noch Verwaltungseinheiten der Berliner Zentralregierung haben. Das Grundgesetz hat aus dem Scheitern der Weimarer Verfassung gelernt und ist darum betont föderal. Heute wegen minimaler Einsparungen diesen Strukturvorteil aufzugeben, wäre populistisch, kurzsichtig und gefährlich.“
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Am 22. Juni 2010 um 08:14 Uhr
Frei nach P… Für was brauchen wir überhaupt ein Parlament, wir haben doch eine Demokratie.
Am 22. Juni 2010 um 11:24 Uhr
Liebe Landsleute,
ein Zusammenschluß bzw. eine Neuordnung der deutschen Bundesländer wird ja immer mal wieder diskutiert und wohl infolge der wirtschaftlichen und finanziellen Situation in näherer Zukunft kommen, in welcher Form auch immer, es gibt ja viele diskutierte (meist unbefriedigende) Vorschläge.
Dass alles auf einen zentralistischen Staat hinausläuft, kündigt sich an und dies gilt es auf jedenfall zu vermeiden! Wenn man zum Beispiel an Frankreich denkt, graut es mir. Übertragen auf Deutschland würde das bedeuten: Groß-Berlin und Preußentum, Einheitsbrei und Identitätsverlust, eine schaurige Vorstellung!
>>> Freiheit für Bayern!!!
Jetzt muß sich Bayern genaue Vorstellungen machen, wie es zumindestens aus der Neugliederung gestärkt hervorgehen kann und dies konsequent umsetzen.
Als sinnvolle gebietsverändernde Maßnahmen wären anzustreben:
- Wiederangliederung der Pfalz an Bayern > Wiedergutmachung der Fehler infolge des Dritten Reiches
- z.B. bei eines Bildung eines Bundeslandes „Obersachsen“ aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen > Angliederung der Gebiete südlich des Rennsteiges (Landkreis Sonneberg, Hildburghausen, Schmalkalden-Meinigen, ex-Landkreis Bad Salzungen und Stadt Suhl) an Bayern (an Unter- und Oberfranken) > Grund: dies ist urfränkisches Gebiet, es gibt eine starke Orientierung wirtschaftlich und gesellschaftlich Richtung Süden (Schweinfurt, Würzburg, Coburg), zudem sind die Bewohner vom Stamm der Franken und reden fränkische Dialekte. Außerdem war eine Angliederung bereits um 1920 schon im Gespräch, was allerdings vereitelt wurde, nur der Coburger Raum kam zu Bayern
- Wiederangliederung der Gebiete Gersfeld und Bad Orb (an Unterfranken)> Wiedergutmachung der 1862 an Preußen verlorenen Gebiete
- Angliederung des Main-Tauber-Kreises und weiterer kleiner Gebiete in diesem Gebiet) an Bayern (Unterfranken bzw. Teile an Mittelfranken) > TBB und MGH orientieren sich stark an Würzburg (Wirtschaft, Gesellschaft, Bewohner gehören zum Stamm der Franken)
- Angliederung des württembergischen Teils des Rieses an Bayern (Schwaben) > die willkürlich gezogene Grenze durch die ehem. Grafschaft Oettingen könnte überwunden werden > die Gebiete (Raum Bopfingen) orientieren sich auf das Mittelzentrum Nördlingen
- Angliederung des württembergischen Allgäus (ungefähr der ehem. Landkreis Wangen) an Bayern (Schwaben) > Vereinigung des Allgäus (Orientierung dieses Gebietes ist sowieso Richtung Kempten und Memmingen > die Korridorstrecken der Autobahn und Eisenbahn wäre dann komplett auf bayerischen Gebiet
Mit weiß-blauen Grüßen
C. Salvermoser
Am 26. Juni 2010 um 12:45 Uhr
à propos eisenbahn, waar’s üwahaupts net sinnvolla, de „deutsche bahn“ in kleanare, lendabezogne einheiten afzteiln? af jedn foi kannt ma den betrieb vui kundnfreindlicha und damit effektiva macha. entsprechande fachleit miassats doch in da bayernpartei gem, de was solchtane modelle ausrechnen. schließli hat ma 1921 aa de deitsche reichsbahn aus de damaligen lendabahnen gmacht – umgekeart miassats doch aa geh!
mit boarische griaß
albrecht sappel
Am 5. Juli 2010 um 12:25 Uhr
es müsste heißen: Mehr Länder – weniger Kosten. Zumindest für die einzelnen Bundesländer. Wenn Bayern eigenständig wäre, hätten sie viel mehr Geld zur Verfügung als wenn Bayern ein Bundesland Deutschlands wäre. Deshalb Deutschland auflösen und alle Länder eigenständig machen, das bringt mehr für alle.
Am 16. Juli 2010 um 15:57 Uhr
…wie sich die Deutschen organisieren, kann uns Bayern eigentlich komplett wurscht sein.
Bis zum Tag der Freiheit müssen wir jedoch mit dem Übel leben. Dieses Übel besteht darin, dass einige der sog. „Bundesländer“ in der Tat nicht lebensfähig sind und schlicht und einfach von den Existenzfähigen leben – in irgendeiner Weise aber immer irgendwie mitreden und damit den „Föderalismus“ erst recht lächerlich und kaputt machen.
Warum sollen nicht einige starke „Länder“ entstehen, die dem „Bund“ Paroli bieten können und die in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selber zu regeln?
Vielleicht merken die Deutschen dann, dass es auch ganz gut ohne uns geht…
Am 12. August 2010 um 11:11 Uhr
Die Auffassung der BP, weniger Länder würden den Föderalismus schwächen, ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr hat „mistaby“ in seinem Kommentar vom 16.7.10 recht: Weniger Länder bedeuten mehr Effizienz und auch mehr Schlagkraft gegenüber dem Bund. Auch Bayern würde etwa von einer Halbierung der Zahl der Länder erheblich profitieren, da sein Einfluss (z.B. im Bundesrat) deutlich steigen würde. Außerdem könnten weniger, aber stärkere Länder beispielsweise mehr Gesetzgebungskompetenzen vom Bund fordern, was auch Bayern wiederum zu Gute käme.
Das Problem ist nur: Das Grundgesetz fördert z.B. über die ungerechte Stimmverteilung im Bundesrat die Kleinstaaterei, sodass es derzeit keine ausreichende Handhabe gibt, die kleinen, ineffizienten Länder, die zum Großteil Kostgänger Bayerns sind, zur Fusion zu zwingen.
An dem politischen Ziel einer Halbierung der Zahl der deutschen Länder muss dennoch unbedingt festgehalten werden.
Am 28. August 2010 um 18:56 Uhr
Hallo Bayern Patrioten,
ich komme aus Sonneberg, was momentan zu Südthüringen gehört. Heute, 28.08.10 wurden Stimmen aus Erfurt laut, das mehrere Landkreise in Thüringen erneut zusammengelegt werden müssen um Geld zu sparen. Dabei ist auch mein Landkreis Sonneberg betroffen. Nach mittlerweile knapp 20 Jahren des Bestehens der Bundesländer Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommerns, muss doch mal eine genaue Bilanz gezogen werden, ob diese Länder sich überhaupt jemals selbst tragen können. Diese Länder werden sich wohl noch in den nächsten 20 Jahren nicht selbst tragen und hängen am Tropf der paar reichen Bundesländer, wo auch Bayern dazu zählt. Es wäre tatsächlich klüger die Mitteldeutschen Länder zusammenzulegen und bestimmte Gebiete anderen Bundesländern anzugliedern. Ich selbst fühle mich nicht als Thüringer und ich rede nicht thüringisch. Ich kann mich mit diesem Volksschlag nicht identifizieren. Wir sind in den letzten Jahren mit unseren fränkischen Freunden immer mehr zusammen gewachsen. Nicht nur weil viele Menschen der Region dort Arbeit gefunden haben, auch weil wir uns ganz gut verstehen (halt aus dem gleichen Holz, Gipsköpfe gibts natürlich hier und dort). Wir haben die gleichen Traditionen und sprechen den gleichen Dialekt. Für mich würde nach der Auflösung des Landkreises Sonneberg nur ein Anschluss an Bayern, entweder zum Landkreis Coburg oder Kronach in Frage kommen.