Ursula von der Leyen strahlte. Schließlich gab es eine fantastische Zahl zu verkünden. Nach der letzten Statistik der Bundesagentur der Arbeit fiel die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit 18 Jahren auf unter 3 Millionen! Da ist es doch ganz selbstverständlich, dass die Verkündung dieser Zahl nicht Herrn Weise aus Nürnberg überlassen wird, sondern dass unsere Politiker sich dieses Verdienst gerne […]

Liebe Mitglieder und Sympathisanten, wir möchten euch hiermit ganz herzlich zu zwei kommunalpolitischen Veranstaltungen in München einladen. Die Veranstaltungen finden statt: am Samstag, 30. Oktober 2010 im Seminarraum der Landesgeschäftsstelle Baumkirchner Str. 20 (Rückgebäude, Heilpraktikerschule) 81673 München Seminar „Kommunalpolitik in Bayern“ (Veranstalter: Jungbayernbund) Beginn: 11:00 Uhr Themen: Die bayerische Kommunalverfassung; Wahlrecht; Kommunalpolitische Arbeit; Mandatsträger schildern ihr Tätigkeit Im Anschluss gemeinsames […]

Stoibinocchio Edmund Stoiber musste vor dem Untersuchungsausschuss zu seiner Rolle beim Kauf der Hypo Alpe Adria durch die Bayerische Landesbank Auskunft geben. Dabei behauptete Stoiber, er habe weder die Idee zur Übernahme der HGAA gehabt, noch habe er Druck ausgeübt, die Bank zu kaufen. Er sei deshalb auch völlig unschuldig am Verlust von mehr als 3,7 Milliarden Euro, den der […]

Das bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus kündigte den privaten Berufsfachschulen für Altenpflege empfindliche Kürzungen beim Schulgeldausgleich an. Mit der Begründung, die Schülerzahlen seien um 17 % gestiegen, will der Freistaat statt der monatlich bisher gezahlten 200 Euro nur noch 100 Euro pro Schüler und Monat Zuschuss gewähren. Diese geplante Verringerung würde die Schulträger ab Januar in erhebliche Schwierigkeiten bringen. […]

Die EU will nach den Worten ihres Gesundheitskommissars John Dalli (Malta) das „Ideal eines rauchfreien Europa“ durchsetzen. Hierzu ein Gespräch der Parteizeitung „Freies Bayern“ mit dem BP-Generalsekretär Hubert Dorn. FB: Herr Dorn, die EU-Kommission plant die Einführung europaweiter Rauchverbote. Was sagt der Landesvorstand der Bayernpartei dazu? Dorn: Wir lehnen das natürlich völlig ab. Die Frage eines Rauchverbots ist kein Thema, […]

Bayerns Bauern sollen bis zu einem Drittel weniger EU-Subventionen bekommen – und das, obwohl der Freistaat ganz erheblich zum Budget der Europäischen Union beiträgt. Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos will stattdessen die Subventionen verstärkt nach Südosteuropa verlagern. Pius Abenthum, Kreisrat der Bayernpartei in Landsberg und selbst Landwirt: „Es ist natürlich verständlich, dass ein rumänischer EU-Kommissar zuerst an seine Landsleute denkt. Aber man […]

Es mag keine Ruck-Rede im Stile Roman Herzogs gewesen sein. Trotzdem hat der deutsche Bundespräsident Christian Wulff mit seiner Rede zur Wiedervereinigung für eine rege Diskussion zu einem (nicht erst seit Thilo Sarrazins neuem Buch) brisanten Thema gesorgt. Die Bayernpartei widerspricht ihm allerdings zu seiner zentralen Aussage, der Islam gehöre zu unserem Land. Florian Weber, Vorsitzender der Bayernpartei, erklärt hierzu: […]

Heute wird in Potsdam ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Gute Chancen hat dabei der Kandidat der Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg, der nach eigenem Bekenntnis acht Jahre lang als Stasi-Spitzel gearbeitet hat. Dass dies genau mit dem 20. Jahrestag der Deutschen Einheit zusammenfällt, ist ein makabrer Zufall. Die Bayernpartei freut sich natürlich darüber, dass unsere ostdeutschen Nachbarn nun die Möglichkeit haben, sich demokratisch […]

Sieht man sich heute in der europäischen Politiklandschaft um, so kommt man an den Separatisten nicht mehr vorbei. Von Schottland bis Katalonien, von Sizilien bis nach Lappland existiert eine Vielzahl regionalistischer Parteien. Europa scheint voll von diesem Anachronismus zu sein. Tatsächlich assoziieren viele Menschen den politischen Regionalismus mit Kleinstaaterei, mit Handelsschranken und kleingeistiger Eigenbrötelei. Ihr Argument: „Das haben wir doch […]