Allen Mitgliedern, Freunden sowie Anhängern der Bayernpartei und den Besuchern unserer Internetseite Frohe Weihnachten und „A Guats Neis Jahr“! Viel Erfolg und bleibts gsund!

Die von der Bayernpartei angestoßene Unterschriftensammlung zum Volksbegehren „Freiheit für Bayern“ nimmt Fahrt auf. Schon in den ersten Tagen der Kampagne, die vorige Woche begann, gingen erste Unterschriftenlisten in der Landesgeschäftsstelle der Bayernpartei ein. Ziel der Aktion ist es, 25 000 Unterschriften für ein Volksbegehren zu sammeln, das die bayerische Staatsregierung dazu auffordert, Verhandlungen mit der Bundesregierung über die bayerische […]

Angesichts der momentanen Diskussion über die mögliche Abschaffung oder Einschränkung von Einheimischen-Modellen durch die EU bekräftigt die Bayernpartei ihre Haltung zu dieser Option wirksamer Familienförderung. Der Landesvorsitzende Florian Weber erinnerte an eine Pressemitteilung aus dem April: Der Bayernpartei ist es gelungen, einen Beitrag zur Rettung von Einheimischenmodellen gegen ein drohendes Verbot durch EU-Recht zu leisten. Auf Antrag der BP wird […]

Wenn ein Bundestagswahlkampf vor der Tür steht, muss den Ländern und Kommunen immer Angst und Bange werden. Denn schließlich sind sie es, die viele der versprochenen Steuergeschenke im Endeffekt bezahlen müssen. Der Grund liegt darin, dass die meisten Abgaben als sogenannte Gemeinschaftssteuern zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt werden. Festgelegt werden sie jedoch durch den Bund allein, den Kommunen bleiben […]

Eine Studie der Hanns-Seidel-Stiftung bescheinigt den Bayern ein ausgeprägtes Heimatgefühl. In Katalonien haben in einem Test-Referendum weit über 90 % der Menschen für die Unabhängigkeit von Spanien gestimmt. Eine westfälische Regionalpartei wird gegründet. Die schottischen Vorbereitungen für eine Volksabstimmung zur Sezession von Großbritannien laufen auf Hochtouren. All diese Ereignisse, so unterschiedlich ihre Beweggründe und spezifischen Ziele auch sein mögen, sind […]

Die Proteste der Studenten haben nun auch die Politik zum Einlenken bewogen. Nach Vorschlägen der Kultusminister soll das Bachelor-Studium nicht einheitlich auf sechs Semester begrenzt werden, sondern je nach Fach auch sieben oder acht Semester lang dauern. Dies sollte aber keine Auswirkungen auf die Gesamt-Regelstudienzeit haben, die einschließlich des Masterabschlusses weiter fünf Jahre betragen soll. Aller Voraussicht nach wird es […]

Angesichts der Hochrechnungen, nach denen das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“ in Bayern erfolgreich war, bekundet die Bayernpartei – bei allem Widerspruch in der Sache – den Respekt vor den Initiatoren und akzeptiert die Entscheidung dieser doch recht starken Minderheit. Gleichzeitig hofft die Bayernpartei, dass der Landtag den vorgeschlagenen Gesetzesentwurf nicht von sich aus umsetzt. Hier appellieren wir insbesondere an die […]

Die Bayernpartei hält an der Basisdemokratie fest und wertet das Ergebnis der Schweizer Abstimmung für ein Alarmsignal, das alle westlichen Staaten betrifft. Die Diskussionen nehmen kein Ende, seit die Schweizer Bürger mehrheitlich dafür votiert haben, in die Verfassung den Satz „Der Bau von Minaretten ist verboten“ aufzunehmen. Die EU wertet den Ausgang des Referendums als Katastrophe und diskutiert über den […]