Anläßlich des Besuchs einer Delegation der BP in Gernika (span. Guernica), welcher im Rahmen der Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA) im Baskenland stattfand, erinnert die Bayernpartei an die nationalsozialistische Auslöschung des Ortes. Im spanischen Bürgerkrieg hatten Truppen unter dem Befehl Francos mit Unterstützung der deutschen Legion Condor den kleinen baskischen Ort, der ein Symbol der baskischen Eigenständigkeit war, dem […]

Der Antrag der Bayernpartei auf Aufnahme in die Europäische Freie Allianz wurde am Wochenende bei deren Parteitag in Bilbao einstimmig angenommen. Die BP ist damit zunächst ein Jahr Beobachter, bevor sie endgültig den Status eines Vollmitglieds erhalten wird. Der Landesvorstand verspricht sich von der Zusammenarbeit mit anderen europäischen Regionalparteien wertvolle Erfahrungen und Impulse für die Arbeit der BP. Allen Mitgliedern […]

Bundesinnenminister Schäuble will es der Polizei ermöglichen, mittels „Trojanern“ heimlich das Bewegungsprofil jedes beliebigen Benutzers im Internet sowie dessen gesamten Festplatteninhalt inklusive privater Dateien zu überwachen. Über dies hinaus soll das Bundeskriminalamt (BKA) zur Aufklärung von Verbrechen auf Daten aus dem LKW-Mautsystem zurückgreifen dürfen. Dies alles auch ohne richterlichen Beschluß. Die Bayernpartei steht der von Minister Schäuble geplanten Ausweitung der […]

Die von der EU angekündigte Richtlinie zur einheitlichen Regelung von Arzneimittelzulassungen gefährdet aus Sicht der Bayernpartei die Sicherheit von Medikamenten und damit auch die Patienten. Zum einen wird die Bürokratie vor der Markteinführung für neue Medikamente drastisch vergrößert. Die Zulassung soll nun europaweit zentral erfolgen, eine Kompetenz oder gar Mitwirkung der Länder ist nicht mehr vorgesehen. Die Antragsstellung direkt bei […]

Frohe Ostern!

Die Bayernpartei wünscht ein…